Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Online-Apotheke, tablette24.de, Inhaber Michael Herrmann e.K. (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB.
2. Vertragsabschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
Es sei denn, der Vertragsschluss hängt vom Eintritt weiterer Bedingungen (zum Beispiel der Vorlage eines Rezeptes) ab. In diesem Fall wird eine Vertragsannahme innerhalb von 5 Tagen ab dem Eintritt der Bedingung erklärt.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst. Für die Inhalte auf der Paypal-Seite, auf die durch Bestätigen des Zahlvorgangs weitergeleitet wird, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
Bei Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten muss dem Verkäufer ein gültiges Rezept im Original zur Verfügung gestellt werden. Die Bestellung wird erst nach erfolgreicher Prüfung des Originalrezepts durch den Verkäufer bearbeitet. Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden steht somit unter der aufschiebenden Bedingung, dass dem Verkäufer ein gültiges Rezept vorgelegt wird. Die ausdrückliche Angebotsannahme durch den Verkäufer erfolgt bei der Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten auf elektronischem Wege per E-Mail.
Für den Vertragsschluss zwischen Käufer und Verkäufer steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu finden.
Kosten der Rücksendung bei Widerruf:
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Bei einer möglichen Rücksendung setzen Sie sich bitte mit uns per E-Mail oder telefonisch in Verbindung. Wir senden Ihnen für die Rücksendung einen Retourenaufkleber, damit Sie Ihre Ware zurücksenden können. Gemäß § 14 (1) der EU-Richtlinie Ziffer 2011/83/EU berechnen wir für eine Rücksendung (Kundenretoure) die uns entstehenden Kosten, mindestens jedoch 4,95 Euro für Inlands und 15,00 Euro für unfreie Retouren.
Für nicht zustellbare Pakete bzw. Pakete mit Annahme verweigert oder nicht abgeholte Pakete werden 7,95 Euro Rückporto berechnet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
In unserem Online-Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
- Vorauskasse
- Rechnungskauf (über tablette24.de)
- SEPA-Lastschrift (über tablette24.de)
- PayPal
- Lastschrift (über PayPal)
- Kreditkarte (über PayPal)
- Kauf auf Rechnung (über PayPal)
- Amazon Pay
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10(zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
Bei Auswahl der Zahlungsart „SEPA-Lastschrift“ zieht tablette24.de den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ wird der Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal bezahlt. Der Kunde muss bei PayPal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise im Bestellvorgang.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
Der Kunde muss, bei PayPal nicht registriert sein, um diesen Service nutzen zu können.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Kreditkarte“, wird die Zahlungstransaktion unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach der Legitimation des Kunden - als rechtmäßiger Karteninhaber - vom Kreditkartenunternehmen des Kunden auf Aufforderung von PayPal durchgeführt. Anschließend wird die Kreditkarte des Kunden belastet.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Der Kunde muss, bei PayPal nicht registriert sein, um diesen Service nutzen zu können.
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
Der Kunde muss, bei PayPal nicht registriert sein, um diesen Service nutzen zu können.
Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
Für nicht zustellbare Pakete bzw. Pakete mit Annahme verweigert oder nicht abgeholte Pakete werden 7,95 Euro Rückporto berechnet.
Für eine Mahnung, die nach Verzugsbeginn erfolgt, kann der Verkäufer Mahnkosten in Höhe von 5,00 Euro erheben. Der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens bleibt beiden Parteien vorbehalten. Dasselbe gilt für weitere Mahnungen in angemessenem Umfang, solange der Verzug andauert. Alle durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf
Verschulden des Verkäufers beruhen, gehen zu Lasten des Kunden. Beim Vorliegen einer Bankeinzugsermächtigung im Falle eines nachträglichen Widerspruchs, bei falscher Angabe der Bankverbindung oder bei nicht gedecktem Konto, stellt der Verkäufer die jeweiligen Bankrücklastgebühren (zur Zeit 8,99 EUR) in Rechnung, sofern der Kunde keinen geringeren Schaden nachweist.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach dem Wunsch des Kunden ab Lager an die von diesem angegebene Lieferanschrift, Lieferperson, namentlich benannte natürliche Personen oder benannte Personenkreise bzw. Bestimmungsadressaten durch einen vom Verkäufer beauftragten Logistikdienstleister. Eine Selbstabholung ist nicht möglich.
Die Lieferung bzw. Versand der bestellten Ware innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei ab einem Mindestbestellwert von 59,95 Euro. Bei Bestellungen unterhalb des Mindestbestellwertes betragen die Versandkosten 6,95 Euro.
Der Versand erfolgt innerhalb von 1-2 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Kann diese Frist aufgrund von Lieferschwierigkeiten nicht eingehalten werden, wird der Kunde informiert.
Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die nicht vom Verkäufer zu vertreten sind, berechtigen diesen, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist vom Verkäufer verschuldet. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei den Lieferanten des Verkäufers verfügbar, ist dieser zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle des Rücktritts werden dem Kunden, die an den Verkäufer geleisteten Zahlungen, unverzüglich erstattet.
Bei unklaren Bestellungen oder bei mit der Bestellung verbundenem Beratungsbedarf wird der Kunde kontaktiert.
Um die Arzneimittelsicherheit und die Qualität der versandten Arzneimittel zu gewährleisten, wird auch unter Beachtung einer geeigneten Verpackung, auf einen qualitätserhaltenden Versand, ein System der Sendungsverfolgung und eine entsprechende Transportversicherung geachtet.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften Produkte geht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, erst dann auf den Kunden über, wenn er die Sache durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen (Transportunternehmen etc.) übergeben bekommen hat. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht die Gefahr auf diesen über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Übergabe steht es jeweils gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.
Der Verkäufer sichert zu, alle Arzneimittel zu liefern, die im Geltungsbereich des deutschen Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen.
Aus Sicherheitsgründen erfolgt grundsätzlich keine Lieferung von Medikamenten, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen.
Aus gesetzlichen Gründen liefert der Verkäufer keine apothekenpflichtigen und keine rezeptpflichtigen Tierarzneimittel, auch keine Humanarzneimittel, die auf tierärztlichem Rezept verordnet sind.
Der Verkäufer übernimmt jedoch keine Beschaffungsgarantie. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit der Verkäufer trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn der Käufer vom Verkauf zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer im Falle eines Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die vom Käufer namentlich benannte natürliche Person oder benannten Personenkreis und -adresse. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehen dem Käufer keine zusätzlichen Liefergebühren. Das gleiche gilt für eine notwendige Zweitzustellung, die für den Kunde ebenfalls kostenfrei ist.
Der Verkäufer behält sich vor Bestellungen auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen (max. 5 Stück pro Position).
6. Aufrechnung
Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn Seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8. Gewährleistung / Mängelhaftung
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Der Käufer wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9. Haftung
- Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Jugendschutz
Die vom Verkäufer angebotenen Waren gehören ausschließlich in die Hände von Erwachsenen. Der Verkäufer behält sich daher vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß vom Kunden anzugeben.
11. Einlösung von Aktionsgutscheinen
Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.
12. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit.
Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direkten Austausch mit Ihnen zu klären. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt unter: info@tablette24.de
13. Informationen zum Batteriegesetz / Elektronikgesetz:
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer, gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.
14. Schlussbestimmungen
Für sämtliche Kauf- und Nutzungsverträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Geschäftssitz des Verkäufers.
15. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in den vorliegenden AGB berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen oder die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen